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Die ITC-Richtlinien, zum Superbags von patentierter Plastiktasche zu schützen entwirftDie US, die Handel-Kommission (ITC) im August 2004 anordnete, um einen allgemeinen Ausschlussbeschluß für Plastiklebensmittelgeschäft und Kleinbeutel zu erlassen, die ein US-Patent verletzen, hielt durch Superbag Corporation. Präsident Bush hatte 60 Tage, in denen, zu missbilligen der Auftrag, wenn es einen Politikkonflikt verursachte, aber in diesem Stichtag jetzt ohne Einwand überschritten hat.
Superbag besitzt ein Patent, das bestimmte Eigenschaften von Superbags tabless und self-opening Plastiktaschen des Shirtartlebensmittelgeschäfts und -einzelverkaufes bedeckt. Der ITC-Ausschlussauftrag verbietet allen ungesetzlichen Import der Plastiktaschen, die Superbags Patent verletzen.
Superbag leitete die ITC-Untersuchung ein, als es erfuhr, dass einige Firmen außerhalb der US Plastiktaschen unter Verwendung Superbags des patentierten Beutelentwurfs herstellten und dass Firmen in den US diese Beutel auf amerikanisches Lebensmittelgeschäft und Kleinlieferanten verteilten.
Diese Tätigkeit war eine grundlegende Verletzung von Superbags Rechten unter seinem Patent und bedrohte die Zukunft seines Geschäfts. Diese Hersteller verwenden Superbags Erfindung, um gegen Superbag, ohne und Geld zu konkurrieren auf Forschung und Entwicklung jederzeit aufzuwenden.
Rechtsberater der Antragsteller, Steven R. Borgman von Vinson u. von Elkins in Houston, angegeben: „Wir sind sehr erfreut, denen der ITC eine Entscheidung erreichte, die Superbags patentierte Innovationen schützt. Diese Entscheidung zeigt die
more ITC Rules to Protect Superbag's Patented Plastic Bag Designs
November 10, 2004 | Viewed 22,027 time(s)
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